Stellungnahme des SoVD zur Diskussion um Kinderarmut

Stellungnahme des SoVD zur Diskussion um Kinderarmut

Stellungnahme an:

Schleswig-Holsteinischer Landtag
Frau Katja Rathje-Hoffmann
Vorsitzende des Sozialausschusses
Per E-Mail

Verfasst von:

  • Landesgeschäftsstelle Referat Sozialpolitik und Kommunikation
    Tel. 0431 65 95 94 – 24
    Fax 0431 65 95 94 – 95
    sozialpolitik@sovd-sh.de
  • Alfred Bornhalm, Landesvorsitzender
  • Kirsten Grundmann, Vorsitzende des Sozialpolitischen Ausschusses
  • Dr. Thorsten Harbeke, Referat Sozialpolitik und Kommunikation

Sehr geehrte Frau Rathje-Hoffmann, sehr geehrte Damen und Herren,
als größter Sozialverband in Schleswig-Holstein mit über 170.000 Mitgliedern bedanken wir uns für die Gelegenheit zu Stellungnahme. Das erschreckende Ausmaß der Kinderarmut in unserem Bundesland treibt uns ganz besonders um. Wir haben in den vergangenen Monaten leider den Eindruck gewinnen müssen, dass diesem Thema sowohl auf Bundes-, als auch auf Landesebene nicht die gebotene politische Aufmerksamkeit geschenkt wird. Mehr als ein Jahr ist es jetzt her, dass die Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages mit den vorliegenden Anträgen das Thema Kinderarmut auf die Agenda gesetzt haben. Passiert ist seither: fast nichts! Deshalb hat unsere Stellungnahme zu den vorliegenden Anträgen vom 4. Juli 2023 weiterhin Gültigkeit. Am 21. Februar 2024 hat der SoVD Landesverband Schleswig-Holstein gemeinsam mit dem Kinderschutzbund, der AWO und dem DGB Nord vor dem Landeshaus für mehr Engagement gegen Kinderarmut demonstriert. Am 14. März wurde dann – weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit – der Kinderarmutsbericht der Landesregierung auf der Kinderarmutskonferenz präsentiert. Dabei ist das Problem und auch das Ausmaß der Kinderarmut in Deutschland und auch in Schleswig-Holstein seit Jahren bekannt und wissenschaftlich erforscht. Was wir brauchen sind nicht weitere Zahlenwerke, sondern politische Konzepte zur Beseitigung dieses empörenden Missstandes.

Antrag der Fraktionen des SSW und der SPD, Drucksache 20/781 (neu)
Wir begrüßen weiterhin die in dem Antrag zum Ausdruck gebrachte Zielsetzung, die etwa 100.000 Kinder, die in Schleswig-Holstein in Armut aufwachsen müssen, aus dieser Armut zu befreien. Die Kernforderung hierzu, nämlich die Aufforderung an die Landesregierung, sich im Bund für die Einführung einer Kindergrundsicherung stark zu machen, ist mittlerweile einigermaßen obsolet geworden, da die vorliegenden Planungen zur Kindergrundsicherung auf Seiten der Bundesregierung aufgrund handwerklicher Fehler derart umstritten sind, dass mit einer Einführung in dieser Legislaturperiode kaum noch zu rechnen ist. Zwar teilen wir die Auffassung, dass familienpolitische Leistungen im Hinblick auf armutsgefährdete Kinder tatsächlich zu einer „Bringschuld des Staates“ werden müssen, allein die Bündelung von ansonsten in der Höhe nahezu unveränderten Leistungen wird nicht in nennenswertem Umfang Kinder aus der Armut befreien können. So, wie es bislang aussieht, wird sich trotz „Bündelung von Leistungen“ insbesondere für Bezieher*innen von Grundsicherungsleistungen auch kein vereinfachter Zugang zu diesen Leistungen ergeben. Aus diesen Gründen kann die Einführung der Kindergrundsicherung in der bislang vorliegenden Form allenfalls ein erster kleiner Schritt auf dem Weg zur Bekämpfung von Kinderarmut sein. Wir brauchen dringend eine echte Neuberechnung des kindlichen Existenzminimums.
Wir begrüßen das Ziel der Antragsstellerinnen, die frühkindliche Bildung in den Kindertageseinrichtungen des Landes zu verbessern und kostenfrei auszugestalten. Angesichts des dramatischen Fachkräftemangels in den Kindertagesstätten rückt dieses Ziel jedoch leider in weite Ferne.

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache 20/875
Die erste Forderung des Antrages der Regierungsfraktionen, nämlich die Durchführung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Kinderarmutskonferenz, ist mittlerweile eingelöst. Am 14. März hat diese im kleinstmöglichen Rahmen und unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit tatsächlich stattgefunden. In unseren Augen trägt diese Veranstaltung sowie der dort präsentierte Kinderarmutsbericht kaum etwas zur konkreten Verbesserung der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Armut bei. Wir brauchen dringend auch in Schleswig-Holstein eine Sozialberichterstattung, die auch Lösungskonzepte beinhaltet. Wir begrüßen es weiterhin ausdrücklich, dass sich die Regierungsfraktionen mit ihrem Antrag hinter dem Ziel der Einführung einer Kindergrundsicherung durch die Bundesregierung versammeln, auch wenn wir weiterhin unsere Kritik an dem in dem Antrag enthaltenen Narrativ von vermeintlich faulen Eltern als Ursache von Kinderarmut aufrechterhalten. Nach einem Jahr Vorlauf seit dem Einbringen des vorliegenden Antrages hätten wir uns dezidierte Erkenntnisse zur Verbesserung der Effizienz von Bildungs- und Teilhabeleistungen gewünscht. Im Hinblick auf die dramatische Situation in der frühkindlichen Bildung und auch hinsichtlich der Kürzungspläne in der Sozial- und Jugendarbeit aufgrund der knappen Haushalte müssen wir das Engagement der Landesregierung in der Sozialpolitik stark in Zweifel ziehen.

Wir bedanken uns für die Gelegenheit zur Stellungnahme und verbleiben
mit freundlichen Grüßen

Alfred Bornhalm
Landesvorsitzender

Kirsten Grundmann
Vorsitzende des Sozialpolitischen Ausschusses

Dr. Thorsten Harbeke
Referat Sozialpolitik und Kommunikation

3.000 Euro Inflationsausgleich auch für Rentner*innen! Jetzt!

3.000 Euro Inflationsausgleich auch für Rentner*innen! Jetzt!

Der soziale Frieden basiert auf Gerechtigkeit.

Deshalb fordern wir von der Bundesregierung jetzt auch für Rentner*innen in diesem Land einen steuer-, abgaben- und anrechnungsfreien Inflationsausgleich von insgesamt 3.000 Euro!

Rentner*innen dürfen in Deutschland nicht weiter abgehängt werden!

Warum ist das wichtig?

Seit 2021 liegen die Rentenanpassungen unter den Inflationsraten und decken bei weitem nicht die Teuerung bei den Heizungs- und Energiekosten, den Mietsteigerungen, bei Medikamenten und besonders bei Lebensmitteln. Das Geld reicht bei vielen Rentner*innen kaum noch bis zum Monatsende.

Zu Recht haben die Gewerkschaften bei den letzten Tarifverhandlungen einen Inflationsausgleich für die Arbeitnehmer*innen in Höhe von 3.000 Euro erstritten. Der öffentliche Dienst hat ihn ebenfalls gezahlt, auch die Bundes- und Landespensionär*innen konnten sich über einen Ausgleich freuen.

Wir stehen für ein gutes Leben auch im Alter, dafür brauchen wir sichere, auskömmliche Renten. Der Inflationsausgleich ist ein erster Schritt dahin.

In Schleswig-Holstein und Hamburg hat sich ein breites Bündnis aus IG Metall, Verdi-Senior*innen, SoVD, VdK, AWO und kommunalen Senior*innenbeiräten zusammengefunden, um für den Inflationsausgleich und eine gerechte Rentenpolitik zu kämpfen. Auch aus anderen Bundesländern erhält unser Bündnis viel Zuspruch.

Helfen Sie bis zum 31.05.24 mit und geben der Forderung eine Stimme, machen Sie ganz einfach bei der Online-Petition mit:

Da es sich um eine rechtlich unverbindliche Petition handelt, dürfen Sie diese auch zeichnen, wenn Sie bereits auf Papier unterzeichnet haben.

Kampf gegen Gewalt an Frauen wichtiger denn je

Kampf gegen Gewalt an Frauen wichtiger denn je

Kampf gegen Gewalt an Frauen wichtiger denn je

SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: „Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, die vor sechs Jahren ratifizierte Istanbul-Konvention weiter konsequent umzusetzen.“

Jutta König, SoVD-Bundesfrauensprecherin: „Es braucht sehr viel Kraft und Mut, sich in einer solchen Situation einem anderen Menschen anzuvertrauen.“
Berlin. Am morgigen Samstag ist „Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen“. Traurige Wahrheit: Bei uns in Deutschland bleibt Gewalt an Frauen ein großes gesellschaftliches Problem, bei dem sich immer noch viel zu wenig verbessert hat. Umso wichtiger sind Einrichtungen wie das „Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“. Seit 10 Jahren gibt es diese kostenlose Hotline, in der die SoVD-Bundesfrauensprecherin Jutta König eine große Hilfe sieht. „Betroffene Frauen, aber auch Familie, Freundinnen und Nachbarinnen können sich rund um die Uhr hier hinwenden. Es braucht sehr viel Kraft und Mut, sich in einer solchen Situation einem anderen Menschen anzuvertrauen. Umso wichtiger ist es mir, betroffene Frauen zu ermutigen, den ersten Schritt aus der
Gewalt zu gehen“, sagt Jutta König. Das Angebot ist kostenlos und anonym und kann in 18 verschiedenen Sprachen genutzt werden.

Zum 10-jährigen Bestehen gibt es nun eine einfachere, verkürzte Telefonnummer.
Die fünfstellige Vorwahl fällt weg und das Hilfetelefon kann direkt unter 116016 erreicht werden.
Eine erfreuliche Neuerung besteht auch in der Möglichkeit, die Nummer aus dem europäischen Ausland anzurufen. Dann werden Ratsuchende sofort an die Hilfetelefone des jeweiligen Landes weitergeleitet.

Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier sieht allerdings insgesamt noch riesigen Handlungsbedarf: „Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen‘ fordern wir die Bundesregierung dazu auf, die vor sechs Jahren ratifizierte Istanbul-Konvention weiter konsequent umzusetzen. Frauen mit Behinderungen müssen fast doppelt so häufig wie nichtbehinderte Frauen körperliche Gewalt im Erwachsenenalter erleben. Trotz dieser erschreckenden Zahl mangelt es an Plätzen in Frauenhäusern, besonders für Frauen mit Behinderungen. Es besteht die Gefahr, dass Frauen mit ihren Kindern vor der Wahl stehen, zum Täter zurückzukehren oder Obdachlosigkeit zu riskieren“, so Engelmeier.
Der SoVD will darüber hinaus ein klares Zeichen setzen und beteiligt sich deshalb an der Aktion „Wir brechen das Schweigen“ des
Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“.

Alle Kinder haben dieselben Rechte

Alle Kinder haben dieselben Rechte

Bündnis um den SoVD: Alle Kinder haben dieselben Rechte

SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: „Kindergrundsicherung muss auch Geflüchtete einschließen.“
Berlin. Im Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung, der heute im Bundeskabinett verabschiedet werden soll, werden von vorneherein Kinder ausgeschlossen, die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes erhalten. 22 zivilgesellschaftliche Organisationen um den SoVD fordern die Regierungskoalition auf, den Vorgaben aus der UN-
Kinderrechtskonvention gerecht zu werden und alle in Deutschland lebenden Kinder in die Kindergrundsicherung aufzunehmen.
„Die Kinderrechtskonvention verbietet eine Diskriminierung von Kindern aufgrund von Herkunft und Aufenthaltsstatus.
Alle Kinder haben dieselben Rechte – etwa auf gesundes Aufwachsen, soziale Teilhabe und die Wahrung des menschenwürdigen Existenzminimums. Deshalb muss die Kindergrundsicherung eine Leistung für alle Kinder in
Deutschland sein. Schon jetzt haben geflüchtete Kinder schlechtere Startchancen. Wir fordern Regierung und Parlament auf sicherzustellen, dass geflüchtete Kinder in keiner Weise weiter benachteiligt werden“, so die Organisationen in einem gemeinsamen Statement.
Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier ergänzt: „Der Kindersofortzuschlag wurde für Kinder von Asylbewerbern kassiert, damit wurde der Gleichbehandlungsgrundsatz gekippt. Für mich ist nicht nachvollziehbar, warum die Kindergrundsicherung nicht auch für Kinder gelten soll, deren Familien Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Hier muss zwingend nachgebessert werden.“

Zum Hintergrund:

Die UN-Kinderrechtskonvention (KRK) ist in Deutschland für alle Kinder gleichermaßen gültig. Den Vorbehalt, gemäß dem die Verpflichtungen der KRK nicht gegenüber ausländischen Kindern gelten sollten, hat Deutschland 2010 aufgegeben. Gemäß Artikel 2 der Konvention ist damit jede Diskriminierung aufgrund der Herkunft und des Aufenthaltsstatus der Kinder ausgeschlossen. Bei allen politischen Maßnahmen ist zudem das Wohl aller Kinder gemäß Artikel 3 vorrangig zu berücksichtigen.
Die bei der Kindergrundsicherung geplante Bündelung sozialpolitischer Leistungen umfasst die kinderspezifischen Regelsätze des Bürgergeldes (SGB II) und der Sozialhilfe (SGB XII), nicht jedoch die des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG).
Die Regelsätze des AsylbLG sind noch niedriger (zwischen 278 Euro und 374 Euro im Jahr 2023 für Kinder und Jugendliche, alters-gestaffelt) als die ohnehin zu niedrigen Regelsätze in den anderen Grundsicherungssystemen (318 bis 420 Euro). Aus Sicht der unterzeichnenden Organisationen widerspricht dies dem Gleichbehandlungsgrundsatz, der auch und insbesondere für das menschenwürdige Existenzminium gelten sollte. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem Grundsatzurteil im Jahr 2012 klargestellt, dass die Menschenwürde nicht durch migrationspolitische Erwägungen relativiert werden darf.
Gemäß dem BVerfG ist die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ein Menschenrecht, das durch Art.1 Abs. 1 GG garantiert wird.
Mit der Einführung der Kindergrundsicherung entfällt zudem der Kindersofortzuschlag von 20 Euro, den bisher auch Kinder im AsylbLG erhalten haben. In der Kindergrundsicherung soll dies durch Anpassungen der Regelbedarfe ausgeglichen werden. Berichten zufolge entfällt der Kindersofortzuschlag für Kinder im AsylbLG im Regierungsentwurf des Kindergrundsicherungsgesetzes hingegen ersatzlos.

Folgende Organisationen haben sich dem gemeinsamen Statement angeschlossen:

• Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht im Deutschen
Anwaltverein
• ARBEITSKREIS ASYL TRIBSEES der evangelischen
Kirchengemeinde
• AWO Bundesverband e.V.
• Bundesweite Arbeitsgemeinschaft Psychosozialer Zentren für
Flüchtlinge und Folteropfer e.V. (BAfF e.V.)
• Der Kinderschutzbund Bundesverband e.V.
• Der Paritätische Gesamtverband
• Deutsche Gesellschaft für systemische Therapie, Beratung und
Familientherapie (DGSF e.V.)
• Deutsches Kinderhilfswerk e.V.
• Diakonie Deutschland
• Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)
• Internationaler Bund (IB) – freier Träger der Jugend-, Sozial- und
Bildungsarbeit e.V.
• JUMEN e.V
• Neue Richtervereinigung e.V. (NRV)
• PRO ASYL Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge e.V.
• Save the Children Deutschland e.V.
• SOS-Kinderdorf e.V.
• Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD)
• terre des hommes Deutschland e.V.
• Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V.
• Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V.
• Volksolidarität Bundesverband e.V.
• World Vision Deutschland e.V.
• Zukunftsforum Familie e.V.

Inklusionslauf in Berlin

Inklusionslauf in Berlin

Berlin, 10. Juni 2022
SoVD-Inklusionslauf hat neue Schirmherrin
SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: „Kirsten Bruhn ist die perfekte Wahl, sowohl als Mensch als auch als Athletin.“
Berlin. Der Countdown läuft: in genau zwei Wochen lädt der SoVD wieder zum großen Inklusionslauf nach Berlin ein. Die Sportveranstaltung ist ein Wettbewerb für Menschen mit und ohne Behinderungen und eines der beliebtesten inklusiven Sportevents Deutschlands. Teilnehmen können alle Interessierten – ob laufend, gehend, walkend, skatend oder mit dem Rollstuhl.
Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier freut sich: „Der Inklusionslauf beweist, dass Hindernisse überwunden werden können. Umso mehr freuen wir uns über die Zusage der diesjährigen Schirmherrin, die das genauso verkörpert: Kirsten Bruhn übernimmt als eine der erfolgreichsten Parasportlerinnen Deutschlands nicht nur dieses Ehrenamt, sie wird auch selbst aktiv teilnehmen. Kirsten ist die perfekte Wahl, sowohl als Mensch als auch als Athletin.“
Mehr Infos zu Kirsten Bruhn gibt’s HIER!

Der SoVD-Inklusionslauf startet am Samstag, 24. Juni auf dem Tempelhofer Feld in Berlin und hat sechs Wettbewerbe. Dazu gibt es ein großes und inklusives Rahmenprogramm für die ganze Familie. Der Eintritt auf das Gelände ist frei. Dieses liegt in der Nähe des Parkeingangs Tempelhofer Damm am S- und U-Bahnhof Tempelhof.
Die Veranstaltung wird vom SoVD in Kooperation mit der Pressemitteilung Sozialverband Deutschland e. V., Lebenshilfe Berlin, dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) und dem Berliner Leichtathletikverband (BLV) organisiert. Die Aktion Mensch fördert das inklusive Projekt.
Alle Infos zum gesamten Event, zu den Startzeiten und zur Anmeldung gibt es auf www.inklusionslauf.de!

Hier eine Reportage vom letzten Jahr:

Telefonbetrug im Namen von Europol oder Interpol

Telefonbetrug im Namen von Europol oder Interpol

Derzeit boomt eine Betrugsmasche bei der sich Kriminelle am Telefon als Mitarbeitende des Bundeskriminalamts, von Europol oder Interpol ausgeben.

Das Ziel dieser Masche ist vielfältig: Zum einen wird versucht, die Opfer zur Übergabe oder Überweisung von Geldbeträgen zu bewegen, zum anderen an Informationen über deren persönliche und finanzielle Verhältnisse zu gelangen, um weitere Straftaten vorzubereiten.

Den Angerufenen wird nach dem Abnehmen des Hörers per Bandansage in englischer Sprache mitgeteilt, dass der Anruf vom Bundeskriminalamt, Interpol oder Europol („Federal Police Department“) komme. Die Stimme behauptet, dass mit der Identität der angerufenen Person ein Problem bestehe, der Ausweis bei einer Straftat missbraucht wurde, oder es Probleme mit dem Bankkonto gebe.

Daraufhin wird der Angerufene dazu aufgefordert, eine Ziffer (meist die Ziffer ‚1‘) zu drücken, um zu einem vermeintlichen Mitarbeitenden der Polizei (Police Officer) weiter geleitet zu werden. Dabei nutzen die Täter ein spezielles technisches Verfahren, das auf dem Telefondisplay ihrer Opfer eine beliebige Nummer z. B. von Interpol/Europol, von einer deutschen Polizeidienststelle oder von einem deutschen Mobiltelefon anzeigt.

Im Gespräch mit einem angeblichen Polizeibeamten wird dann versucht, das Vertrauen der Opfer zu missbrauchen, um Geld oder die Herausgabe sensibler Daten unter den verschiedensten Vorwänden einzufordern. Beispielsweise weil angeblich die Kontodaten ausgespäht worden seien, oder sie werden überredet für ein vermeintliches Täuschungsmanöver, Geldtransaktionen vorzunehmen oder Gutscheine zu kaufen, deren Kennzahlen sie den Betrügern übermitteln sollen.

So schützen Sie sich vor Telefonbetrug

  • Legen Sie sofort auf, wenn Sie die Bandansage hören.
  • Drücken Sie keine Ziffer.
  • Lassen Sie sich in kein Gespräch verwickeln und schon gar nicht unter Druck setzen.
  • Geben Sie keine sensiblen Daten heraus.
  • Folgen Sie keinen Aufforderungen.
  • Übergeben Sie niemals Geld an unbekannte Personen.

Sollten Sie auf die Masche hereingefallen sein, so erstatten Sie bei Ihrer örtlichen Polizei Anzeige. Recherchieren Sie eigenständig die Telefonnummer der Polizeidienststelle und wählen Sie die Nummer selbst. Benutzen Sie auf keinen Fall die Rückruftaste!

Telefonische Krankschreibung wieder möglich

Telefonische Krankschreibung wieder möglich

19.10.2020

Wer sich krank fühlt, sollte lieber beim Arzt anrufen, als sich ins Wartezimmer zu setzen.

Angesichts bundesweit steigender COVID-19-Infektionszahlen kurz vor Beginn der Erkältungs- und Grippezeit hat sich der Gemeinsame Bundesausschuss erneut auf eine Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung verständigt. Die Regelung gilt vom 19. Oktober vorerst bis zum Jahresende.

„Wir erleben eine erschreckende Entwicklung der Neuinfektionen. Wenn wir in dieser ernsten Situation eines nicht brauchen, sind es volle Wartezimmer“, erklärt Prof. Josef Hecken, Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses. Durch mögliche Kontakte auf dem Weg in die Praxis oder durch das Warten in geschlossenen Räumen steige das Risiko, sich anzustecken, so der Arzt. „Mit der Krankschreibung per Telefon gibt es für Menschen mit leichten Atemwegserkrankungen eine Alternative zum Praxisbesuch“, so Hecken weiter und ergänzt, dass die Erfahrungen mit der telefonischen Krankschreibung aus dem Frühjahr gezeigt haben, wie umsichtig Versicherte damit umgingen.

Die Regelung ist vom 19. Oktober bis einschließlich 31. Dezember 2020 befristet. Patient*innen mit leichten Atemwegserkrankungen können sich telefonisch bis zu sieben Kalendertage krankschreiben lassen. Die niedergelassenen Ärzt*innen müssen sich am Telefon persönlich vom Zustand des*der Patient*innen überzeugen. Eine einmalige Verlängerung um weitere sieben Kalendertage ist möglich.